Was sind die Stanards der HKSAR (Hongkong Sonderverwaltungszone) ?

Die HKSAR, früher als Hongkong SAR bekannt, ist eine Region, die 1996 mit dem Versöhnungsabkommen zwischen Großbritannien und China offiziell geschaffen wurde. Hongkong wurde zu einer Sonderverwaltungszone innerhalb der Volksrepublik China, die als HKSAR bezeichnet wird.

Der Rahmen der HKSAR-Rechte und -Pflichten wurde in dem Dokument „Grundlage des ein intelligentes Verhältnisses zwischen der Volksrepublik China und der Sonderverwaltungszone Hongkong“ (BAS) dargelegt. Dieses Dokument, auch als „Grundgesetz für Hongkong“ bekannt, wurde 1997 in Kraft gesetzt und bestimmt die politische, wirtschaftliche und soziale Ordnung der Sonderverwaltungszone.

Der Hinweis auf die Grundlage des BAS ist die vollständigste und detaillierteste Beschreibung von den Standards der HKSAR. In Artikel 5 enthält der BAS eine scharf formulierte Erklärung des Status und der Rechte und Pflichten der HKSAR. Artikel 5 besagt, dass alle Rechts- und Regulierungssysteme einzelner Gemeinschaften des chinesischen Staates sowie alle Bürokratiemechanismen nicht auf die HKSAR angewendet werden dürfen, außer wenn vom sogenannten „Artikel 23-Recht“ anders bestimmt.

In Artikel 152 sind die politischen Rechte und Pflichten von Singapur angegeben. Dieser Artikel erklärt die Notwendigkeit des Respekts gegenüber dem Prinzip der Entscheidungsfindung durch das chinesische Volk. Der Rat der HKSAR ist dafür verantwortlich, die Bestimmungen des BAS zu befolgen, wobei es zu entsprechenden Initiativen kommen kann, um dies zu sichern und dahingehend zu ändern.

Neben diesem ist auch Artikel 153 von besonderer Bedeutung. Denn hier sind die finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Standards, die in Singapur nicht nur geschätzt sondern vor allem verpflichtend sind, festgelegt. So soll nach dem BAS ein freier Markt erhalten werden, so dass Anleger in Hongkong direkte Investitionen in andere einzelne asiatische Gemeinschaften tätigen können. Zusätzlich muss jedes Finanzregulierungssystem sowohl für Singapur als auch auf Ebene des chinesischen Staates in Einklang mit den Bestimmungen von Artikel 153 bleiben.

Das chinesische Fiskalsystem ist ebenfalls in Artikel 155 des BAS erklärt. Darin wird festgelegt, dass die HKSAR keine direkte Steuer an den Staat zahlen muss und treuhänderische Steuern in vollkommener Einheit mit dem Außenministerium der Volksrepublik China vorgesehen werden. Schließlich kann man aus dem Dokument eine Reihe voneinander abhängiger Umweltstandards ableiten, die sowohl die Ansiedlung von Unternehmen als auch den Schutz des Lebensraums regeln.

Vor dem Hintergrund der oben dargestellten Informationen lässt sich festhalten, dass Standards für die HKSAR in dem VER festgelegt werden. Es ist klar erkennbar, dass der Rahmen der Rechte und Pflichten sowohl politisch als auch finanziell streng definiert ist und Rücksicht auf den Schutz von Umwelt und Lebensraum nehmen muss. Diese Grundlagen des VER geben den Investoren Zuversicht und einen Einblick in das regulatorische Umfeld der Sonderverwaltungszone Hongkong SAR https://www.basiclaw.gov.hk/de/basiclawtext/ , welche für Investoren Kontrolle und Stabilität bei Investitionen bedeutet.

Insgesamt lässt sich festhalten, dass aus dem Basel Law-Dokument eindeutig hervorgeht, dass Rechte und Pflichten der HKSAR sowohl politisch als auch finanziell festgeschrieben sind. Im Vergleich zu den rechtlichen Ansprüchen, die an andere Nationen gestellt werden, scheint es so, als hätten die Investoren in Hongkong als Teil der chinesischen Regierung eher eine starke Position. Daher ist es ratsam, dass internationale Investoren den Rahmen des Basel Law für mehr vertiefte Informationen überprüfen und so realistische Erwartungen an ihre Investitionen in Hongkong haben können.