Hongkong SAR: Was ist es und was sind die Grundlagen dieses Status?

Hongkong SAR: Was ist es und was sind die Grundlagen dieses Status?

Hong Kong ist eine bedeutende Wirtschaftsmetropole sowie ein wichtiges Handelszentrum. Die Stadt ist seit 1997 eine Sonderverwaltungsregion (Special Administrative Region – SAR) der Volksrepublik China, doch sie genießt besondere Autonomie. Die SAR Hongkong liegt auf einer Halbinsel im Süden der chinesischen Provinz Guangdong.
Die Konstitution der Sonderverwaltungsregion Hongkong, die Grundabsprachen und die Handelsregeln werden als „Grundlagen“ bezeichnet, die sicherstellen, dass Hongkong ein besonderes Autonomierecht innerhalb des chinesischen Staatsgebietes genießt. Diese Grundlagen dokumentieren, wie der chinesische Staat nach der Rückgabe Hongkongs durch das Vereinigte Königreich im Juli 1997 seine Autonomie garantiert.

Die China-England Joint Declaration, die Verfassung der SAR und die Grundabsprachen

Der Prozess, den Gebietsstatus zu regeln, begann im Dezember 1984 mit der Unterzeichnung der China-England Joint Declaration durch Großbritannien und die Volksrepublik China. Dieser Vertrag beschränkt den Zuständigkeitsbereich Heimatrechtsgesetz von China auf Hongkong SAR. Es ist es Teil der Sonderverwaltungszone als eine Region der Volksrepublik China und des Bestrebens nach gleichen Rechten für Hong Kong-Bürger in Bezug auf freien Handel, Wohlstand, rechtliche Sicherheit, Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung.

Darüber hinaus gibt es noch drei weitere entscheidende Dokumente, die den Rahmen für die Grenzen und die Autonomie Hongkongs beschreiben:

  • Die Grundabsprachen zwischen China und Großbritannien. Sie legen die Verfassung der SAR fest.
  • Die Verfassung der SAR Hongkong. Sie gewährleistet, dass die Bevölkerung Hongkongs ein Selbstverwaltungsregime und dieselben Grundbedingungen des Rechts erhält, vergleichbar mit denen des Vereinigten Königreichs oder anderer Commonwealth-Länder.
  • Die Vereinbarungen zu Captial und Einstellung zwischen Großbritannien und China unterzeichnet am 11. Juni 1998.

Grundabsprachen und politische Autonomie

Die Grundabsprachen sichern Hongkong ein großes Maß an politischer Autonomie, somit bedeutet dies: Hongkong kann durch seine Politik, Wirtschaft und Auslandhandel selbstbestimmend agieren. Allerdings gibt es Beschränkungen. Beispielsweise hat China in Bezug auf Außenpolitik und Verteidigung das letzte Wort.

Auch der chinesische Antrag an Hongkong den Artikel 23 (Überwachungsgesetz) des Gebietsgesetzes zu erlassen, könnte weitere Einschränkungen bedeuten. Der Artikel 23 stellt Regeln auf, die regulieren sollen was als „Subversion“, „Treason“ und andere nationale Sicherheitsgefährdungen angesehen wird. Zudem bestimmt dieser Paragraph wie solche Verbrechen bestraft werden müssen und beschränkt auch die Meinungsfreiheit in Hongkong. Viele Bürger sind nicht glücklich über das Gesetz, da dieses eine Konformität innerhalb des gesamten Staatsgebiets – beispielsweise Mainland Chinas – erfordert.

Wirtschaftliche Aspekte

Der wirtschaftliche Status von Hong Kong ist auch von den Grundabsprachen beeinflusst. Unter dem Grundsatz „One Country, Two Systems“ erhalten viele Unternehmen aus dem Ausland die volle Autonomie ihr Geschäft in Hong Kong SAR zu betreiben, somit erhalten sie Zugang zum chinesischen Markt ohne dass sie sich an chinesische Vorschriften oder Gesetze halten müssen.

Hongkong erhält zudem gesonderte Handelssysteme mit bestimmten Fähigkeiten und professionellen Dienstleistungen, hauptsächlich im Bankensektor, im internationalen Handel, aber auch in Schiffahrt und Transportwesen. Diese Dienstleistungen machen es möglich, dass Unternehmen sowohl auf dem chinesischen Festland als auch im Ausland Geschäfte unabhängig von chinesischen Vorschriften tätigen können.

Außerdem sichert das Freihandelsabkommen zwischen China und den Vereinigten Staaten von Amerika dem Land Autonomie in Bezug auf Außenhandel. Die schriftliche Erklärung von 1983 spezifiziert dies und besagt, dass bestimmte Exportprodukte über das gesamte chinesische Territorium mit Hilfe von Hongkong geliefert werden können, oder konkreter gesagt – direkt mit einem Zwischenanbieter in Hongkong – ohne dass sie an den Einfuhrbeschränkungen der Volksrepublik China unterliegen.

Mein Fazit

Insbesondere seit 1997 hat Hongkong im Laufe der Jahre seinen Status als Sonderverwaltungsregion behalten und seine Autonomierechte weiter gestärkt. Die Grundlagen sind somit entscheidend für eine ungehinderte Umsetzung von Heimatrecht und politische Autonomie in Hong Kong, insbesondere für seine Wirtschaft und Einstellungsbestimmungen bei Investitionen. Es ist aber noch immer daran zu erinnern, dass Hongkong trotzdes weiterhin Teil der Volksrepublik China ist und nur solange gesondert agiert und handelt, wie es alle Parteien betreffend annehmbar sind. Meiner Meinung nach sollte Hongkong jedoch mehr selbstbestimmende Autonomierechte erhalten um auch weiterhin frei handeln zu können ohne durch Regeln der Volksrepublik China gebunden zu sein.

Die oben beschrieben Grundlagen lassen sich auf der offiziellen Seite der Regierung von Hong Kong nachlesen.

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