Wie wählen die Wiener ihr Stadtoberhaupt?

Die Wahl des Wiener Stadtoberhaupts ist eines der wichtigsten Formen der direkten Demokratie, mit der hierzulande Hunderttausende von Menschen, sowohl Einheimische als auch Gäste, direkt an politischen Entscheidungen beteiligt sind. Alle fünf Jahre stellen sich die Bürger der österreichischen Bundeshauptstadt Wien nach einem allgemeinen Franchise-System, das auf Bevölkerung, Einkommen und Sozialversicherung basiert, vor die Frage: Wer soll das Amt des Stadtoberhauptes für die nächsten fünf Jahre ausüben?

Doch was bedeutet die Stadtbürgermeisterwahl für jeden Einzelnen von uns? Es ist ein Grundsatz der Demokratie an sich, dass jeder demokratischere Wille repräsentiert werden soll. Die Stimmabgabe ist also eine privilegierte Funktion, die jedem Einzelnen ein Beitritt zu einer größeren Gemeinschaft auf lokaler Ebene ermöglicht.

Der Prozess der Stadtbürgermeisterwahl in Wien beginnt mit der Präsentation der Kandidaten. Dies ist ein formeller Weg zur Einführung der Kandidaten in die Öffentlichkeit und zur Erleichterung des Wahlprozesses für die Wähler. Es gibt mehr als eine Art von Kandidaten. Es gibt beispielsweise Einzelkandidaten, die von ihrer Partei nominiert wurden und ergänzende Kandidaten, die entweder von einer Partei/Fraktion oder von der Zivilgesellschaft (ziviles Engagement) nominiert wurden. Obwohl es nicht nötig ist, dass die Kandidaten einer Partei angehören, ist es oftmals keine Überraschung, dass Parteikandidaten in der Mehrheit sind.

Bevor ein Bürgermeisterkandidat in Wien antreten kann, muss er oder sie eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. Das Gesetz regelt insbesondere, dass ein Kandidat 18 Jahre alt sein und seinen ständigen Aufenthalt in Wien haben muss. Er/sie muss zudem die zusätzlichen Anforderungen erfüllen: er/sie muss zur österreichischen Staatsbürgerschaft berechtigt sein, muss über beträchtliche Erfahrung im Bereich Verwaltung, Politik und/oder soziale Dienste verfügen und muss über ein angemessenes Verständnis der Grundlagen des Wiener Rechtsystems verfügen.

Nachdem Kandidaten offiziell nominiert sind, nimmt die Öffentlichkeitsarbeit ihren Lauf und es beginnt der Kampf um Stimmen. Während dieser Kampagne können die Bürger Wiens mehr über die Kandidaten erfahren, während Plakate und Wahlkampfreden auf den Straßen präsentiert werden.Es ist wichtig zu beachten, dass Umfragen vor dem Wahlgang durchgeführt werden können. Dies ermöglicht den Wiener Bürgern, zwischen den Kandidaten zu unterscheiden, aber die Ergebnisse der Umfragen können während des Wahlprozesses geändert werden.

Der Tag der Wahl selbst ist so gestaltet, dass alle Wiener Bürger am Tag vor dem Wahltag (Freitag) ihre Stimmen abgeben können. Zu diesem Zweck gibt es über 900 Wahllokale in ganz Wien. Aufgrund necesscovid 19 pandemiebedingten Sicherheitsvorkehrungen wurde im letzten Jahr auch ein Online-Wahlsystem eingerichtet. Am Tag der Wahl (Samstag) können nur benachteiligte Personengruppen und Personen mit außergewöhnlichen Einschränkungen ihre Stimmen abgeben. Die Stimmabgabe bei solchen Wahlen erfolgt auch per Post oder persönlich in einigen Fällen, aber in jedem Fall ist es notwendig, dass man am Wahltag 18 Jahre alt ist und die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt.

An diesem Tag findet auch die Auszählung der Stimmen statt, wo der Bürgermeisterkandidat, der nach Abzug aller anderen Stimmen übrig bleibt, gekürt wird. Der neu gewählte Bürgermeister (Stadtoberhaupt) wird dann für 5 Jahre im Amt bleiben und kann danach in vereinfachter Form (alle 3 Jahre) für eine weitere Amtszeit gewählt werden.

Abschließend lässt sich sagen, dass die Wahl des Wiener Stadtoberhaupts eines der größten Beispiele direkter Demokratie ist: Es bietet jedem Wiener, aber auch jedem Besucher, die Chance persönlich an politischen Entscheidungen beteiligt zu sein und Verbindlichkeit für die Entscheidungen der Mehrheit zu tragen. Daher ist es keine Überraschung, dass jedes Mal mehr Menschen bei dieser Wahl teilnehmen und ihren Teil zum Gedeihen dieser schönen Stadt beitragen möchten. Weitere Informationen zur Wiener Stadtoberhauptwahl finden Sie in diesem Bericht.