Ist HHK SAR selbstständig? Welche Rechte hat das Gebiet?

Das Hong Kong Special Administrative Region (SAR) ist ein Gebiet, das als eigenständige politische und administrative Einheit anerkannt ist. Als solche geniesst es besondere Rechte und Erleichterungen durch die Volksrepublik China, die das Gebiet durch enge Beziehungen regiert. Dies macht das Hong Kong SAR zu einem Sonderverwaltungsgebiet.

Das Hong Kong SAR wurde 1997 nach 99 Jahren britischer Kolonie Teil der Volksrepublik China. Die Verfassung von Hong Kong, das „basic Law“, schützt die in Hong Kong geltenden Grundrechte, einschliesslich Meinungs – und Religionsfreiheit, sowie die Autonomie des Gebiets in Rechtsverwaltung, Währung und Immigration.

Der Status des Hong Kong SAR garantiert den Bürgern ihres Gebiets die Freiheit, eine eigene Regierung auf Landesebene sowie weitere Leistungen zu wählen. Die Grundlage für diese Autonomie ist genauer in Art. 2 des Basic Law zu finden. Es stellt fest, dass „das Gebiet das Recht und den politischen Rahmen hat, seine wirtschaftliche und soziale Entwicklung entsprechend der Verfassung allein zu bestimmen.“

Im Allgemeinen ist der Status des Hong Kong SAR selbstverwaltet und als solches in Souveränität gleichgestellt mit anderen souveränen Territorien weltweit. Obwohl es unter chinesischer Autorität liegt, gestattet das Basic Law dem HK SAR, seine eigenen Gesetze und Abkommen aufzuheben. Dazu gehören auch wirtschaftliche und handelspolitische Abkommen mit anderen, die das HK SAR abschliessen kann.

Dieses Autonomierecht gibt dem HK SAR die Möglichkeit, seine eigenen Steuergesetze, umweltpolitischen Standards und den Schutz der persönlichen Daten seiner Bürger zu definieren. Auch seine Gesetzgebung in den Bereichen Transport, Kommunikation, Beschäftigung und Umweltschutz sind vom HK SAR bestimmt und gehören zum Autonomierecht des Gebiets.

Ein weiteres Merkmal des Hong Kong SAR ist sein Status als internationaler Finanzplatz. Als solcher erlaubt es dem Gebiet, weltweit bewertete Währungshandelsgeschäfte abzuwickeln und spezielle Einkommenssteuerregelungen für ausländische Unternehmen anzuwenden.

Durch seine spezielle Autonomie kann das Hong Kong SAR auch ohne jegliche direkte Unterstützung aus Peking regiert werden. Der Fokus des Gebiets liegt hauptsächlich auf der Förderung der Wirtschaft und der Einhaltung der Rechte. Laut des jährlichen Berichts des CIA The World Factbook zeigt die Entwicklung des Gebiets in den letzten Jahren deutlich seine Erfolge im Hinblick auf Wirtschaft und Rechte.

Alles in allem ist das Hong Kong SAR für viele ein Beispiel für den Erfolg moderner Autonomie unter der Schirmherrschaft eines gemeinsamen Elternlandes. Die dort lebenden Bürger profitieren von den Privilegien und dem Schutz ihrer Rechte durch die chinesische Autorität und haben starke wirtschaftliche Bedingungen, um einen höheren Lebensstandard zu erhalten. Gleichzeitig profitiert auch die Regierung von Peking durch Steuereinnahmen und den Erfolg dieses autonomen Gebiets innerhalb der Volksrepublik China.